Digitale Transformation auf kommunaler Ebene

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Die anhaltende digitale Transformation sowie die Realisierung entsprechender Projekte erfordern neue Strukturen, Herangehensweisen und Arbeitsprozesse. Dieser Beitrag stellt die Bemühungen und Aktivitäten der Stadt Jena anhand eines sich derzeit in Realisierung befindenden, vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) geförderten 5G‑Modellprojekts dar.

Inhaltsverzeichnis

Durch digitale Transformation in der Kommune öffentliche Angebote und Infrastrukturen verbessern

Die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft, denen sich insbesondere Städte und größere Ballungsräume ausgesetzt sehen, sind allgegenwärtig und vielfältig. Was sind städtische Infrastrukturen zu leisten imstande und inwieweit besteht hier Änderungsbedarf? Wie wird der anhaltende Einzug der Digitalisierung in weitere Lebensbereiche sowie die Arbeits- und Produktionsprozesse von morgen beeinflussen und auch die Tätigkeiten der öffentlichen Verwaltung prägen?

Dazu greift man seit einigen Jahren verstärkt auf sogenannte Smart City-Ansätze zurück. Diese basieren stark auf technologischen Entwicklungen und Innovationen und machen sich diese zur Verfolgung städtischer Ziele zu Nutze.

Die Stadt Jena hat von der Fördermöglichkeit der „5G-Umsetzungsförderung im Rahmen des 5G‑Innovationsprogramms“-Richtlinie Gebrauch gemacht und darin frühzeitig die Möglichkeit der Erweiterung des bereits bestehenden Jenaer Smart City-Ansatzes um einen weiteren Projektbaustein gesehen.


Weitere Infos zum Thema digitale Transformation in der Kommune finden Sie in Verwaltungsmanagement & Kommunalpolitik.


Der Jenaer Weg

Im Frühjahr 2020 hat die Stadt Jena den Fördermittelantrag „Jena digitalisiert, lernt und teilt. Unsere Stadt schafft und nutzt Wissen.“ bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau gestellt und konnte so als eine von 32 Kommunen eine Projektförderung erhalten und damit ein Gesamtfördervolumen von insgesamt 17,5 Mio. Euro.

Dieses Smart City-Projekt untergliedert sich in eine zweijährige Strategiephase und in eine fünfjährige Umsetzungsphase. Im Gesamtprojekt wurden verschiedene Handlungsfelder identifiziert, die mit jeweils eigener Teilprojektleitung für die Strategiephase Teilstrategien in interdisziplinärer Abstimmung entwickeln.

Zu den Handlungsfeldern gehören:

  1. Digitale Infrastruktur und Datenpolitik
  2. Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
  3. Bildung, Kultur und Soziales
  4. Wirtschaft und Wissenschaft
  5. Digitale Verwaltung.

In den Handlungsfeldern wurden Arbeitsgruppen mit breit aufgestellter Expertise aus verschiedenen Bereichen auf Kommunal- und Landesebene gebildet. Mit Hilfe dieser Expertise kann man so aus der Verwaltung heraus an die tatsächlichen Bedarfe angepasste Lösungen entwickeln. Im Wesentlichen wird die Digitalstrategie also aus eigener Kraft erarbeitet. So wurde mit „Smart City Jena“ eine gemeinsame Dachmarke für alle digitalen Großprojekte geschaffen. Damit wird eine einheitliche Kommunikation und Wahrnehmung der aktuellen und zukünftigen digitalen Projekte in Jena ermöglicht.

Digitalisierung der Jenaer Verwaltung vorantreiben

Zu einer smarten Stadt gehört auch die Digitalisierung der Verwaltung und besonders die Bereitstellung digitaler Verwaltungsleistungen. Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen analog und digital anzubieten. In Jena arbeitet ein eigenes Team an der Erfassung, Optimierung und Digitalisierung von Prozessen. Das Thüringer Finanzministerium stellt mit dem landeseigenen Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) alle notwendigen Basisdienste für die Umsetzung zentral zur Verfügung.

Für ein kommunales Gemeinwesen haben offene Daten (Open Data) einen enormen Wert und einen großen Nutzen für die Stadt und ihre Menschen. Urbane Daten sind ein Gemeingut und bilden einen wichtigen Baustein für die Digitalisierung der Verwaltung. Die Nutzung der Daten muss geregelt werden, bietet aber für die Verwaltung und die städtischen Unternehmen große Möglichkeiten, ihre eigene Arbeit zu verbessern und den öffentlichen Raum mit seinen Infrastrukturen besser für die Menschen nutzbar zu machen. Aus Daten wird dazu Wissen als Entscheidungsgrundlage abgeleitet. Gleichzeitig gilt es, Anwendungsfälle digitaler Dienstleistungen zu erkennen und umzusetzen – eine Aufgabe, die sich für alle Handlungsfelder einer Smart City für alle kommunalen Aufgaben stellt.

Teilnahme am 5G-Innovationswettbewerb des BMDV

Am 26. Juni 2019 beschloss der Deutsche Bundestag, die Entwicklung von 5G-Anwendungen durch zielgerichtete Förderung zu unterstützen. Auf dieser Basis startete das BMDV im August 2019 einen 5G‑Innovationswettbewerb, um die Erarbeitung von Projektskizzen zur 5G‑Anwendungsentwicklung zu fördern und diese für Tests unter realen Bedingungen vorzubereiten und umzusetzen.

5G-Umsetzungsförderung

In einer ersten Stufe wurden im Wettbewerb des BMDV zunächst Konzepte gefördert, die die zukünftige Nutzung der 5G‑Technologie und konkrete Anwendungsentwicklungen zum Gegenstand hatten.

Mit Unterstützung des Thüringischen Wirtschaftsministeriums fokussierte die Stadt Jena sich auf die 5G‑basierte Vernetzung aller Arten von Verkehrsteilnehmern via Cellular-Vehicle-to-Everything (C-V2X). Damit grenzte sich das Umsetzungskonzept in Jena klar von den pWLAN-Aktivitäten vergleichbarer Projekte ab (s. Abb. 1).

Abb. 1: Cellular-Vehicle-to-Everything (Quelle: Stadt Jena)

Zentrale Dateninstanz für die digitale Transformation in der Kommune

Ferner wurden die grundlegenden Szenarien der Verkehrsvernetzung definiert, denen die Einbindung einer zentralen Dateninstanz, eines sogenannten Datenbrokers, gemeinsam ist.  Dieser erfasst in Echtzeit Daten von Verkehrsteilnehmenden und analysiert diese (s. Abb. 2). Dazu zählt die 5G‑Anbindung der Fahrzeugsensorik im ÖPNV sowie die Übermittlung von Sensordaten, um Nässe oder Eisglätte zu erkennen und die konkreten Straßenabschnitte zu identifizieren, auf denen beispielsweise der Winterdienst ausrücken muss. Für die Fahrer von ÖPNV-Fahrzeugen wird der Datenbroker in Form eines Fahrerassistenzsystems realisiert werden. Für Teilnehmer des Individualverkehrs, insbesondere für Fußgänger, ist er in Form einer Smartphone-App geplant.

„Intelligente“ Mobilität durch direkte und 5G-basierte Kommunikation

Für die zu betrachtenden Szenarien besteht die Anforderung, einen bidirektionalen Datenaustausch in Echtzeit nicht nur zwischen Datenbroker und verschiedenen Klienten, sondern auch die direkte Kommunikation zwischen den Klienten untereinander zu ermöglichen. Die Kooperationspartner teilen die Überzeugung, dass erst die Kombination aus direkter und 5G-basierter Kommunikation das Potenzial einer vernetzten und intelligenten Mobilität ausschöpfen kann.

Im Fokus: Belastung der Energienetze durch Elektromobilität

In einem weiteren Teilvorhaben stehen die Energienetze der Stadtwerke Jena Netze und des Jenaer Nahverkehrs im Fokus. Das Ziel besteht darin, durch latenzoptimierte 5G‑Datenkommunikation zwischen den relevanten Klienten eine Überdimensionierung der Stromnetze durch zeitweise auftretende Lastspitzen zu vermeiden. Des Weiteren wird eine Verringerung der Lade- und somit Standzeiten der E-Busse sowie eine Verbesserung der Fahrplangüte des ÖPNV angestrebt.

Abb. 2: 5G-basierte Verkehrsvernetzung Cellular-Vehicle-to-Everything unter Einbeziehung einer zentralen Dateninstanz (Datenbroker) (Quelle: Stadt Jena)

Flankierende Maßnahmen zum 5G-Mobilfunkausbau

Die Stadt Jena hat frühzeitig alle vier am deutschen Markt aktiven Mobilfunknetzbetreiber kontaktiert und zur Zusammenarbeit und Entwicklung einer technologischen und strategischen Partnerschaft eingeladen. Bezogen auf das 5G‑Projekt zielt diese Zusammenarbeit konkret darauf ab, die 5G‑Technologie im Stadtgebiet frühzeitig und flächendeckend anwendbar zu machen. Seitdem hat sich eine intensive fachliche und konstruktive Zusammenarbeit auf Arbeitsebene, insbesondere mit der Telekom und Vodafone, entwickelt. So hat die Telekom den Ausbau des neuen Mobilfunkstandards forciert und die Stadt Jena dabei prioritär berücksichtigt.

Folglich zählte Jena deutschlandweit zu den ersten Kommunen, in denen durch Umwidmung das 2,1 GHz-Spektrum auf innovative Weise der LTE- und 5G-Technologie zugänglich gemacht wurde. Mittlerweile ist das gesamte Stadtgebiet und Teile des Umlands mit weiteren 5G‑Frequenzen, vor allem im Vorzugsbereich um 3,5 GHz, abgedeckt.

Als weitere Maßnahme zur Beschleunigung des Netzausbaus wurde mit der Telekom-Tochter Deutschen Funkturm GmbH (DFMG) eine Rahmenvereinbarung zur erleichterten Errichtung von Mobilfunkanlagen auf kommunalen Liegenschaften abgeschlossen. Dies erfolgte ohne Anspruch auf exklusive Nutzung und unter Beachtung des Diskriminierungsverbots. Jena zählt damit zu den ersten Städten in Deutschland, die das Kooperationsmodell zum gemeinschaftlichen Mobilfunkausbau umsetzen. Parallel dazu treibt die Stadt Jena ein umfassendes Glasfaserausbauprojekt voran, um eine nahezu flächendeckende Glasfaserversorgung aller Haushalte und Gewerbestandorte zu realisieren.

Fazit & Ausblick

Für die Stadt Jena ist es mit Blick auf sämtliche städtische Digitalisierungsaktivitäten von großer Bedeutung, sinnvolle kommunale, 5G-basierte Anwendungsfälle identifizieren zu können und zur Umsetzungsreife zu führen. Die einzelnen Digitalisierungsvorhaben zahlen hierbei auf die sich derzeit in Erarbeitung befindliche Digitalstrategie als deren Bausteine ein. Mit Blick auf das 5G-Modellprojekt kann man verschiedene Weichenstellungen und bereits einige „Lessons learned“ auf Ebene des Projektmanagements, der Technologie und der Politik herausstellen.

Für die Stadt Jena gilt es, über die Projektlaufzeit einzelner Digitalisierungsvorhaben hinaus und für die Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts eine hochmoderne, zukunftssichere digitale Infrastruktur als technologische Basis für das Vorantreiben der Digitalisierung der Stadt zu einer Smart City Jena bereitzustellen.

Autoren:

  • Dr. Jasper von Detten ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, rechtlicher Berater in Digitalisierungsprojekten sowie Partner am Berliner Standort der Kanzlei Andersen.
  • Dr. Axel Schulz ist Ingenieur für Nachrichtentechnik und berät öffentliche Auftraggeber und Firmen im Bereich der Telekommunikation und digitalen Transformation.
  • Dorothea Prell ist persönliche Referentin des für Digitalisierung zuständigen Dezernenten für Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice der Stadt Jena.
  • Manuela Meyer ist Chief Digital Officer der Stadt Jena. Sie verantwortet u.a. als Gesamtprojektleiterin das Smart-City-Projekt.

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