Kitas und Schulen – Kommunale Infrastruktur

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Gerade kleinere und mittelgroße Kommunen stehen im intensiven Wettbewerb mit Nachbargemeinden um Neubürger und Gewerbesteuer zahlende Unternehmen. Häufig ist die Ausweisung neuer Wohnbaulandflächen – vorzugsweise für Ein- und Zweifamilienhäuser – das beliebteste Mittel, um der Konkurrenz voraus zu sein. Dass Gemeinden begleitend dazu auch neue Kindertagesstätten (Kitas) und Schulen bauen oder ausbauen und vor allem unterhalten müssen und dies hohe Kosten verursacht, unterschätzt man häufig.

Baulandausweisung – und was kommt dann?

Entscheidend ist also, wie eine Gemeinde die positiven Effekte einer weiteren Baulandausweisung mit den Kosten des dazu notwendigen Ausbaus der sozialen Infrastruktur saldieren kann und ob sich diese Kosten auf die jeweils Planbegünstigten (Eigentümer, Bauträger) umlegen lassen.

Was kostet Bevölkerungswachstum?

Bei der kommunalen Planung von Kitas und Schulen stehen in diesem Zusammenhang häufig folgende Fragen im Vordergrund:

  • Wie lassen sich Bedarfe an Betreuungsplätzen im Vorfeld einer Baulandausweisung ermitteln?
  • Welche zeitlichen Abhängigkeiten gibt es zwischen Baulandausweisungen und dem Ausbau sozialer Infrastruktur?
  • Wie lassen sich durch neue Baulandausweisungen bedingte, für den Ausbau der sozialen Infrastruktur anfallende Kosten ermitteln?
  • Wie lassen sich diese Kosten auf die jeweils Planbegünstigten (Eigentümer, Bauträger) umlegen?

Szenarioanalyse für Kitas und Schulen

Das Institut F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt hat eine Szenarioanalyse entwickelt, mit deren Hilfe sich der künftige Bedarf an Betreuungsplätzen in einer Kommune vorausschätzen lässt. Grundlage dafür ist eine Analyse der ortsspezifischen Geburten- und Wanderungskennziffern. Dies ist wichtig, da es deutliche Unterschiede zwischen städtisch und ländlich geprägten Regionen gibt und kreis- oder landesweite Durchschnittswerte oftmals irreführend sind, da sie die örtliche Entwicklung hinsichtlich der Geburtenzahlen und der Bevölkerungswanderung falsch einschätzen.

Auf der Basis der Analyse der ortsspezifischen Geburten- und Wanderungskennziffern kann im Rahmen unterschiedlicher Szenarien die zukünftig zu erwartende Kinderzahl vorausgeschätzt und dem vorhandenen Betreuungsangebot entsprechend der aktuellen Betreuungsquoten in der Kommune gegenübergestellt werden. Auf diese Weise lassen sich Prognosen bezüglich der zukünftigen Auslastung der Kinderbetreuungseinrichtungen und Grundschulen erstellen. Angebots- oder Nachfrageüberhänge in der Zukunft werden so deutlich.

Variantenvergleich möglich

Ausgehend von der Bestandssituation prognostiziert man im ersten Szenario die Entwicklung des Kita- und Schulbedarfs ohne Ausweisung neuen Baulands. Dieses Szenario gibt Aufschluss darüber, ob und in welchem Maß eine Baulandausweisung ohne Ausbau der sozialen Infrastruktur möglich wäre oder ob eine Erweiterung stattfinden muss.

Im zweiten, sog. Entwicklungsszenario untersucht man dann die Auswirkungen von bereits heute projektierten oder möglichen Baugebieten und Baulückenschließungen auf den Kita- und Schulbedarf. Dieses Szenario dient dazu, den ggf. erforderlichen Ausbau der sozialen Infrastruktur abzuschätzen und zeitlich einzuordnen. Also: Wann und in welchem Umfang sind die Erweiterung bestehender bzw. die Schaffung neuer Einrichtungen erforderlich?

Folgekosten von Wohnungsbauprojekten berechnen

Der Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte oder Schule erfordert im Detail zahlreiche Leistungen. Die damit korrespondierenden Kosten fallen einmalig oder laufend zu unterschiedlichen Zeitpunkten an. Zu nennen sind hier insbesondere die Investitions-, Verwaltungs-, Finanzierungs-, Personal- sowie Sachkosten. Für eine erste Abschätzung der Folgekosten von Wohnungsbauprojekten für den Bereich der sozialen Infrastruktur existieren eine Reihe von standardisierten Berechnungsverfahren bzw. Folgekostenrechnern. So etwa FIA (www.was-kostet-mein-baugebiet.de) oder „LEANkom“ (refina-info.de).

Vollständiger Finanzplan bietet Vorteile

Eine genauere Kostenermittlung erfordert allerdings eine dynamische Investitionsrechnung. Auf Grundlage eines sog. Vollständigen Finanzplans (VoFi) kann man z.B. eine detaillierte Vorausschätzung der mit dem Bau und Betrieb einhergehenden Kosten vornehmen.

Die Kommunen können dabei in gewissen Grenzen selbst entscheiden, in welcher Form und inwieweit sie diese Leistungen und die damit verbundenen Kosten in Eigenregie oder unter Einbeziehung von privaten Unternehmen oder anderen öffentlichen Trägern erbringen wollen. Dem Grunde nach wird zwischen der Eigenregie, dem Betreiber- und dem Betriebsführungsmodell unterschieden.

Kosten für Kitas und Schulen auf Planungsbegünstigte umlegen

Die Kosten für neue Kitas und Grundschulen, die durch die Ausweisung neuer Baugebiete im Wege der Bauleitplanung erforderlich werden, kann man grundsätzlich auf diejenigen umlegen, die davon tatsächlich profitieren (d.h. die jeweiligen Vorhabenträger bzw. Grundstückseigentümer). Hiervon ausgenommen sind einzelne Wohnungsbauvorhaben, die aufgrund bestehender Baurechte errichtet wurden, ohne dass vorlaufend ein Bebauungsplan aufgestellt oder geändert wurde.

Grundlage für die Weitergabe solcher Infrastrukturkosten ist der Abschluss städtebaulicher Verträge; nicht erfasst werden dabei laufende Betriebskosten. Diese Umlegung wird mittlerweile von einer Reihe von Städten praktiziert. Anhand von Best-Practice-Beispielen kann differenziert nach Einflussgrößen wie Verteilungsmaßstab oder Deckelungsbeschluss (bezogen auf die maximale Höhe des Folgekostenbetrags) gezeigt werden, wie eine Umlage rechtssicher erfolgen bzw. wie eine Infrastrukturabgabe implementiert werden kann.

Autor: Weka-Redaktion


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